Vereinigung der Iranischen(Konstitutionalisten) Monarchisten

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(Farvardin)( Mi.)19 Ordibehscht 2565 ,9Mai 2006

-Resolution: Außenminister können sich nicht einigen

EU-Trio will den Text abschwächen. Russland und China lehnen ihn ganz ab. Steinmeier betont aber: „Wir sind heute ein gutes Stück weitergekommen.“

Frauenpower im Außenamt: Die Außenministerinnen von Großbritannien und USA

New York - Die Außenminister der fünf Vetomächte des Weltsicherheitsrates und Deutschlands haben bei Beratungen zum iranischen Atomprogramm keinen Durchbruch erzielt. Die Formulierungen der geplanten Iran-Resolution stünden noch immer nicht fest, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in New York. Dennoch betonte er: „Wir sind heute ein gutes Stück weitergekommen.“
 

Die Minister der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN) - die USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und China - sowie der EU-Chefdiplomat Javier Solana und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hatten über einen
britisch-französischen Resolutionsentwurf gesprochen, der den Iran bindend zum Stopp seiner Uran-Anreicherung auffordern soll. Russland und China lehnen wie der Iran selbst den Text ab.

Der Brief, den der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Montag an US-Präsident George W. Bush geschickt hatte, spielte bei den Gesprächen keine Rolle. US-Außenministerin Condoleezza Rice habe nur gesagt, dass der Brief „zum Atomprogramm nichts Nennenswertes“ enthalte, sagte Steinmeier.

Nach seinen Worten ging es bei den dreistündigen Gesprächen unter anderem um die Frage: „Wie kann man verhindern, dass (mit der Resolution) ein Automatismus in Gang gesetzt wird?“ Russland und China befürchten, daß ein unumkehrbarer Prozess seinen Lauf nimmt, wenn die geplante Resolution wie von den westlichen Ländern gewünscht auf Kapitel VII der UN-Charta verweist. Dieses Kapitel ermächtigt den Sicherheitsrat zu Sanktionen und Militärschlägen.

Steinmeier sagte, es sei wichtig, den Iranern nicht nur zu drohen, sondern ihnen auch deutlich zu machen, „welche Vorteile sich für den Iran ergeben würden“, falls er doch noch einlenken sollte. Er werde im Laufe des Tages noch einmal gesondert mit der neuen britischen Außenministerin Margaret Beckett und dem französischen Außenminister Philippe Douste-Blazy über die Resolution beraten.

Zuvor war bereits bekannt geworden, daß das EU-Trio den Text abschwächen will, ohne jedoch den Bezug auf Kapitel VII zu streichen. In dem bisherigen Entwurf wird das iranische Atomprogramm als eine „Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit“ verurteilt. Der Westen befürchtet, daß der Iran Atombomben bauen will.

Der französische Außenminister Douste-Blazy traf in New York auch UN-Generalsekretär Kofi Annan. Anschließend forderten beide Politiker eine „schnelle diplomatische Lösung“ der Iran-Krise.