Vereinigung der Iranischen(Konstitutionalisten) Monarchisten

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(Mehr))( Mi.)16.Khordad 2565 ,6 Juni 2006

Er soll der iranischen Regierung das Vorschlagspaket präsentieren, das die fünf UN-Vetomächte und Deutschland dem Land im Streit um dessen Atomprogramm geschnürt haben.

"Wir wollen den Beginn einer neuen Beziehung auf der Basis von gegenseitigem Respekt und gegenseitigem Vertrauen", sagte Solana bei seiner Ankunft auf dem Teheraner Flughafen. Seine Sprecherin erklärte, er werde das Angebotspaket am Dienstag vorstellen. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat bereits angekündigt, sein Land werde die Offerte prüfen. Allerdings werde der Iran nicht auf die friedliche Nutzung der Atomenergie verzichten.

Der neue Vorschlag bietet verschiedene Anreize für den Fall, dass der Iran seine Urananreicherung aussetzt. Details sind noch nicht veröffentlicht worden. Diplomaten zufolge soll es aber unter anderem mögliche Technologie-Angebote und Sicherheitsgarantien geben. Die Offerte enthält neben diesen Anreizen aber auch nicht näher genannte Strafmaßnahmen des UN-Sicherheitsrats für den Fall, dass der Iran nicht kooperiert. Nach russischen Angaben wird kein Militärschlag angedroht.

Kurz vor der Vorlage des Angebots hatte der Iran bei "falschen Schritten" des Westens in dem Streit mit einer Öl-Verknappung gedroht. Die Äußerungen hatten den Ölpreis erneut in die Höhe getrieben. Der Iran ist der weltweit viertgrößte Ölexporteur. Das Land kann zudem wegen seiner geografischen Lage eine der Hauptrouten des weltweiten Öl-Schiffsverkehrs kontrollieren, die enge Straße von Hormus.

Die USA und andere westliche Länder verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Die Urananreicherung gilt vielen dabei als Indiz für Ambitionen des Landes auf Atomwaffen, da das entsprechende Programm vom Iran jahrelang verheimlicht wurde.