Vereinigung der Iranischen(Konstitutionalisten) Monarchisten

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(Di be Azar))( Do.)8.Tir 2565 ,29 Juni 2006

Jung: Zivile Urananreicherung im Iran akzeptabel

Berlin/Washington (Reuters) - Unter Aufsicht von UN-Inspektoren könnte dem Iran die Anreicherung von Uran nach den Worten von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung zu friedlichen Zwecken gestattet werden.

Die Äußerungen des Politikers in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters sorgten zeitweise für Spekulationen, der Westen sei nach jahrelangen erfolglosen Atomverhandlungen mit der Islamischen Republik nun doch bereit, sich bei der Urananreicherung auf einen Kompromiss einzulassen. Sowohl die Bundesregierung als auch das US-Außenministerium betonten später jedoch, an der grundsätzlichen Position der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands habe sich nichts geändert.

"Das Angebot schließt alles ein. Das heißt, die friedliche Nutzung der Kernenergie ist möglich, aber nicht die atomare Bewaffnung", sagte der CDU-Minister in dem Interview. Dazu müssten Kontrollmechanismen installiert werden. Dem Iran könne aber nicht grundsätzlich etwas verwehrt werden, das andere Staaten im Einklang mit internationalem Recht für sich in Anspruch nähmen. Das Angebot der internationalen Staatengemeinschaft "liegt für den Iran auf dem Tisch und das bedeutet selbstverständlich auch, dass hier die Sicherheit und die Interessen des Iran, soweit sie berechtigt sind, gewährleistet sind", sagte Jung.

Auf die Frage nach Vorbehalten der USA sagte der Minister, er könne diese Position gut nachvollziehen. "Der entscheidende Punkt ist, ob der Schritt zur atomaren Bewaffnung vollzogen wird. Das darf nicht passieren". Er würde es daher für klug halten, wenn der Iran das Angebot der Staatengemeinschaft annehme, betonte Jung.

Die USA haben das Recht des Iran auf eine zivile Nutzung der Atomtechnik ausdrücklich anerkannt und Ende Mai in einer diplomatischen Kehrtwende angeboten, sich direkt an internationalen Verhandlungen über den Atomkonflikt zu beteiligen. Der Iran beharrt auf dem Recht, eine Urananreicherung zu betreiben. Diese Technik kann für die Herstellung von Atomwaffen genutzt werden und hat daher den Verdacht des UN-Sicherheitsrats bestärkt, das Land wolle sich diese Massenvernichtungswaffen heimlich beschaffen. Als Voraussetzung für Gespräche fordern die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats eine Aussetzung der Urananreicherung. Der Iran lehnt dies bislang aber strikt ab.

Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte am Abend nun, der Vorschlag der sechs Länder an den Iran habe unverändert Gültigkeit, und sie erwarteten bald eine Antwort des Landes. "Der Ball liegt jetzt im iranischen Feld. Es liegt jetzt an Iran, durch Suspendierung der Anreicherung die Bedingungen für die Aufnahme von Verhandlungen zu schaffen und internationales Vertrauen Zurückzugewinnen", sagte Wilhelm. An dieser Position der fünf Vetomächte bei den Vereinten Nationen (UN) und Deutschlands habe sich nichts geändert."

Auch ein Sprecher des US-Außenministeriums erklärte, die an den Verhandlungen beteiligten westlichen Staaten seien sich in ihrer grundsätzlichen Haltung einig. "Es gibt keine Differenzen", betonte Adam Ereli.