Vereinigung der Iranischen(Konstitutionalisten) Monarchisten
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(Di be Mehr))( Doi.)15.Tir 2565 ,6 Juli 2006
Iran hat bis 12. Juli Zeit
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Knapp zwei Wochen vor dem
G-8-Gipfel in Russland wächst der Druck auf den Iran, möglichst bald auf das
Kompromissangebot des Westens im Atomstreit zu reagieren. Die US-Regierung
setzte dem Iran eine Frist bis zum 12. Juli.
Atomstreit
mit dem Iran
US-Aussenstaatssekretär Nicholas Burns sagte, wenn der Iran nicht bis 12. Juli
reagiert habe, dann müsse der Sicherheitsrat handeln. An sich erwarte die
US-Regierung eine Antwort Teherans noch in dieser Woche, betonte Burns bei der
Aufzeichnung eines Interviews mit dem Fernsehsender C-Span.
Am 12. Juli werde der internationale Druck auf den Iran jedoch enorm steigen, weil an diesem Tag die Aussenminister der fünf Uno-Vetomächte und Deutschlands zu Gesprächen über den Iran zusammenkämen.
Aus Diplomatenkreisen in Wien war schon zuvor verlautet, die westlichen Staaten hätten dem Iran eine informelle Frist bis zum 12. Juli gesetzt. Andernfalls drohten Sanktionen des Uno-Sicherheitsrats. Der iranische Chefunterhändler Ali Larijani trifft morgen den aussenpolitischen Vertreter der EU, Javier Solana.
China mahnt zu Zurückhaltung
Auch Russland und China sind laut Diplomatenkreisen stärker denn je bereit, Sanktionsdrohungen mitzutragen, wenn der Iran das jüngste Kompromissangebot der fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat und Deutschlands ablehnt. Offiziell wollen aber China und Russland noch nichts von möglichen Schritten des Sicherheitsrats wissen.
Russland würde es sehr begrüssen, «wenn unsere iranischen Partner die Vorschläge akzeptieren», erklärte Präsident Wladimir Putin. Am besten geschehe dies noch vor dem G-8-Gipfel vom 15. bis 17. Juli in St. Petersburg. Putin räumte aber ein, dass dies wohl unwahrscheinlich sei.
Auch China drängt den Iran zu einer baldigen Antwort, gleichzeitig rief heute aber ein Sprecher des Aussenministeriums die anderen an dem Konflikt beteiligten Parteien auf, «Zurückhaltung zu üben und die berechtigten Bedenken des Irans» zu berücksichtigen. Der Iran hat erklärt, dass er erst Mitte August auf das Angebot reagieren will. (ret/ap)