Vereinigung der Iranischen(Konstitutionalisten) Monarchisten

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Urmazd ( Do) 17.Farwardin 2565 ,6 April 2006

Ziel und Zeit Verhandlungen ohne

Der iranische Botschafter bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien, Aliasghar Soltaniyeh, hatte am vergangenen Freitag wieder einmal die durchaus undankbare Aufgabe, sein Land gegenüber der Vorwürfe des Westens zu verteidigen, in Teheran würde eifrig an einer Atombombe gearbeitet.

Doch weil derartige Zusicherungen mittlerweile ohnehin von niemandem mehr geglaubt werden, zog sich der iranische Diplomat auf jene Position zurück, die westliche Verhandle zunehmend verzweifeln lässt: Die Nicht-Anerkennung jener gefährlichen diplomatischen Dynamik, die den Iran und den Westen immer schneller an den Point of no Return führt.

Am besten wäre es, so ließ der Botschafter verlauten, wenn der UN-Sicherheitsrat „gar nichts tut“ und die IAEA ihre Arbeit machen lasse. „Je mehr der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einbezogen wird, desto mehr wird sich die Situation verschlechtern“, so Soltaniyeh gegenüber dem US-amerikanischen Nachrichtensender CNN.

Zweifellos: Der Iran ist nicht amüsiert über jene Erklärung des UN-Sicherheitsrates von vergangener Woche, wonach das Land binnen 30 Tagen seine Urananreicherung einstellen müsse und die Vereinten Nationen über die Dimension seines Nuklearprogramms zu informieren habe. Aber: Mit dem Appell, den Sicherheitsrat aus dem dramatischen Showdown um das iranische Programm herauszuhalten, zeigt der Diplomat, dass der Iran schlicht unter Realitätsverlust leidet und wohl hofft, auch der Westen würde sich damit zufrieden geben.

Tatsächlich geht es schon länger nicht mehr um den UN-Sicherheitsrat und auch nicht um die Erkenntnisse der IAEA in Wien, sondern schlicht um den Zeitpunkt eines westlichen Militärschlages gegen die nukleare Infrastruktur des Mullah-Staates. Schließlich scheint der Iran nur noch auf Zeit zu spielen, substantielle Angebote an den besorgten Westen gibt es schon lange nicht mehr aus Teheran.

Wenn der IAEA-Botschafter ankündigt, der Iran habe keineswegs vor, aus dem Atomwaffensperrvertrag auszusteigen, so ist das schlicht lächerlich und bestimmt kein Anknüpfungspunkt für weitere Verhandlungen. Während nämlich nicht zuletzt der UN-Sicherheitsrat den Iran immer wieder auffordert, die Urananreicherung im eigenen Land zu stoppen, unternimmt der Iran alles, um diese Anreicherung – eine hochkomplexe technische Angelegenheit – endlich in industriellen Dimensionen durchführen zu können.

Nach einer Studie des Washingtoner Instituts für Wissenschaft und Internationale Sicherheit, geleitet vom ehemaligen IAEA-Inspektor David Albright, wäre der Iran bei Erfüllung einiger technischer Bedingungen frühestens im Jahr 2009 in der Lage, genügend hoch angereichertes Uran herzustellen, um damit eine Atombombe zu bestücken. Wahrscheinlich aber dauert es wegen der oft mangelnden Qualität der technischen Einrichtungen und vor allem der notwendigen Gas-Zentrifugen aber länger. Drei Jahre also bleiben noch, bevor zumindest technisch das Undenkbare denkbar wäre – aber drei Jahre wird der Iran selbst bei konsequenter Ausreizung der derzeitigen Verhandlungstaktik, nicht zu kooperieren, nicht zu verhandeln, aber immer wieder Verhandlungen anzukündigen, vom Westen nicht bekommen.

Schließlich gilt es auch, am Iran ein Exempel zu statuieren und weil das primäre Ziel nicht Regimewechsel wie im Irak 2003 heißt, sondern schlicht Zerstörung der iranischen Atomanlagen, ist die Hemmschwelle für einen gezielten Angriff geringer. In London, so berichten zumindest britische Medien, wird schon darüber konferiert, welche Folgen ein Angriff für die Sicherheit Großbritanniens und britischer Einrichtungen in der Region hätte: einen Terrorkrieg iranischer Todesschwadronen gegen Großbritannien jedenfalls scheint man in Downing Street 10 schon einkalkuliert zu haben. Wenn der Iran „noch einen strategischen Fehler“ mache und die Frist des UN-Sicherheitsrates verstreichen lasse, bewegt sich das Pendel nach Aussage eines Mitarbeiters des britischen Außenministeriums, ganz schnell in Richtung Militärschlag.

Auch in Teheran wird parallel zu substanzlosen Verhandlungsangeboten offensichtlich schon an einer Strategie gegen einen Angriff gefeilt: Die iranische Marine begann am Wochenende mit ihrem Manöver „Großer Prophet“ und testete unter anderem eine Unterwasserrakete, die angeblich unbemerkt feindliche Schiffe zu treffen imstande sei. Keine schlechte Vorbereitung, denn sollte in den nächsten Monaten der Entschluss zum Angriff in Washington und London gereift sein, würden amerikanische Schiffe und Flugzeugträger diesen Angriff wohl vom Persischen Golf aus durchführen.

Für Teheran wird es also immer schwieriger, noch Zeit herauszuschinden. Substantielle Offerten für eine Beilegung der Krise müssten ebenso folgen wie zumindest ein Hinweis darauf, dass die Urananreicherung tatsächlich nur dazu dienen soll, um Irans Kernkraftwerke zu versorgen – Investitionen in die Infrastruktur der Energieversorgung nämlich gab es bisher kaum. Und: im Wesen diplomatischer Krisenfälle liegt es, dass sie mit fortschreitender Zeit an Rasanz gewinnen. Das Ende der Verhandlungen ist schon in bedrohliche Nähe gerückt – noch in diesem Jahr könnte es nach Gerüchten in London zum