Vereinigung der Iranischen(Konstitutionalisten) Monarchisten

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Di be Azar( Do.)8 Ordibehscht 2565 ,28April 2006

Fischer und Albright warnen vor US-Angriff auf Iran

Ehemalige Außenminister warnen in einem offenen Brief an US-Präsident Bush eindringlich vor einem Angriff auf Iran. Joschka Fischer, Madeleine Albright und vier ihrer Ex-Kollegen sehen im Streit um das iranische Nuklearprogramm gefährliche Übereinstimmungen mit der Situation vor dem Irak-Krieg.

Hamburg/Washington - Seit seinem Abschied als Außenminister war es still geworden um Joschka Fischer. Nun meldet sich der ehemalige Frontmann der Grünen mit einem offenen Brief wieder außenpolitische zu Wort. Gemeinsam mit Clintons Außenministerin Madeleine Albright, und den Ex-Kollegen Hubert Védrine aus Frankreich, Jozias van Aartsenden aus den Niederlanden, Bronislaw Geremek aus Polen und Lydia Polfer aus Luxemburg wendet sich Fischer jetzt direkt an George W. Bush. In dem vom "International Herald Tribune" veröffentlichten Schreiben warnen sie eindringlich vor einem militärischen Eingreifen in den Konflikt um das iranische Atomprogramm.

Es gebe irritierende Berichte über die Planungen der Bush-Regierung für einen Militärschlag gegen die Standorte, an denen Iran möglicherweise Atomwaffen herstellen wolle, schreiben die sechs Ex-Außenminister. Obgleich diese Berichte von Washington bislang dementiert würden, seien sie alarmierend. "Ähnliche Berichte und ähnliche Details gingen auch der Entscheidung der Regierung voran, im Jahr 2003 in den Irak einzumarschieren."

"Direkte Gespräche mit Teheran"

Ein unilaterales Vorgehen der USA würde "verheerende Auswirkungen" auf die internationale Sicherheit haben, warnen die Ex-Diplomaten. Es sei zweifelhaft, ob ein "chirurgischer" Luftangriff wirklich alle iranischen Nuklearanlagen zerstören könne. Doch die Alternative, eine groß angelegte Invasion und Besetzung Irans, sei nach gängiger Meinung undurchführbar.

Zudem würde ein Alleingang der US-Regierung oder ein Angriff mit wenigen Verbündeten in Europa trotz der "bedrohlichen und unerträglichen Rhetorik" des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad nur "geringe Unterstützung" finden. Er würde das transatlantische Verhältnis weiter untergraben, das sich nach dem Irak-Krieg nur langsam wieder verbessere. Auch gebe es für diesen Schritt keine Unterstützung in Russland und China, warnen die Autoren.

Die Unterzeichner des Briefes empfehlen Bush stattdessen einen "anderen Kurs": So solle Washington das "legitime Recht" Irans akzeptieren, das Ziel der Nutzung atomarer Energie zu verfolgen - allerdings unter internationaler Kontrolle. Und sie legen dem Weißen Haus direkte Gespräche mit den Führern in Teheran ans Herz.

Differenzen zwischen Merkel und Putin

Unterdessen konnten sich Kanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin bei ihrem Treffen im sibirischen Tomsk nicht auf ein einheitliches Vorgehen im Iran-Konflikt einigen. Merkel sagte zum Abschluss der deutsch-russischen Regierungskonsultationen, nach der für morgen geplanten Vorlage des Iran-Berichts der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) müsse über das weitere Vorgehen beraten werden: "Das ist eine Diskussion in der IAEA, aber auch des Sicherheitsrats." Putin beharrte dagegen darauf, dass die Atomenergiebehörde im Iran-Konflikt die Federführung haben solle. Er deutete aber Entgegenkommen an: "Wir sind kooperativ."

Grundsätzlich betonte Putin, Iran müsse die Möglichkeit haben, moderne Technologien weiter zu entwickeln und die Kernenergie friedlich zu nutzen. Merkel kündigte an, dass nach der Vorlage des IAEA-Berichts zum iranischen Atomprogramm für Anfang Mai ein Treffen der politischen Direktoren sowie voraussichtlich ein Treffen der Außenminister der fünf ständigen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats mit Deutschland geplant seien.