Vereinigung der Iranischen(Konstitutionalisten) Monarchisten
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Khir( Khoor)( Do.)11 Ordibehscht 2565 ,1 Mai 2006
Iran will doch mit IAEO kooperieren
Die iranische Regierung erklärte sich am Sonntag zur "größten" Zusammenarbeit bereit, wenn der UNO-Sicherheitsrat das Dossier an die Internationale Atomenergiebehörde IAEO (IAEA) Zurücküberweise. "Wenn die IAEO und der UNO-Sicherheitsrat sich dafür einsetzen, dass die Atomenergiebehörde den Streit überprüft, sind wir zur größten Kooperation bereit", sagte Außenamtssprecher Hamid Reza Asefi. An seinem Programm zur Urananreicherung will der Iran jedoch festhalten.
China sprach sich dagegen aus, Teheran per Resolution des UNO-Sicherheitsrats zu einem Verzicht auf die Urananreicherung zu zwingen. Am Freitag hatte Teheran ein unverbindliches Ultimatum des UNO-Sicherheitsrats zum Stopp der Urananreicherung verstreichen lassen.
Asefi sagte, der Iran wolle den Atomstreit im Dialog lösen. Die Teilnehmer an einem für Dienstag in Paris geplanten Treffen der Vertreter der fünf Vetomächte im UNO-Sicherheitsrat sowie Deutschlands warnte der Sprecher davor, in eine "Sprache von Gewalt und Drohungen" zu verfallen. Sollte der Sicherheitsrat radikale Maßnahmen ergreifen, werde es seitens des Iran radikale Gegenmaßnahmen geben. Eine Woche nach den Pariser Beratungen treffen sich die sechs Außenminister in New York zu Gesprächen über das weitere Vorgehen im Atomstreit.
Der chinesische UNO-Botschafter Wang Guangya sagte in Chicago, es sei "gefährlich", dem UNO-Sicherheitsrat eine Resolution zu unterbreiten, in der es nicht darum gehe, die IAEO zu stärken, sondern diese zu ersetzen. Möglich sei jedoch, über den UNO-Sicherheitsrat den Druck auf den Iran zu erhöhen, damit das Land vollständig mit den UNO-Inspektoren zusammenarbeite. Wirtschaftssanktionen oder Militäraktionen gegen den Iran würden die Suche nach einer diplomatischen Lösung hingegen erschweren.
Der iranische Außenamtssprecher lehnte direkte Verhandlungen mit den USA ab. Sie seien wegen der "arroganten Haltung" und der Versuche der USA, ihre Ziele durch "vergiftete Propaganda" zu erreichen, nicht im Interesse Teherans. Bereits am Samstag hatte der Iran seine Bereitschaft erklärt, das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag wieder anzuwenden, das der IAEIO auch unangekündigte Kontrollen in Atomanlagen erlaubt.
Zuvor hatte IAEO-Direktor Mohamed ElBaradei allerdings dem Sicherheitsrat berichtet, die iranische Führung zeige mangelnden Willen zur Kooperation und arbeite nicht vollständig mit der IAEO zusammen. Der Sicherheitsrat hatte Teheran eine vierwöchige Frist zum Stopp der Urananreicherung bis 28. April gesetzt, ohne aber konkrete Sanktionen anzudrohen.
Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad erklärte, die Islamische Republik Iran werde "mit niemandem über ihr absolutes Recht auf Nutzung der zivilen Atomtechnologie verhandeln". "Das ist unsere rote Linie und wir werden niemals darauf verzichten", hieß es in der Mitteilung weiter. Am Sonntag bekräftige der Vize-Präsident der iraniaschen Atomenergiebehörde, Mohammad Saidi, dass das entsprechende Programm "unumkehrbar" sei.
US-Außenministerin Condoleezza Rice hat das Angebot des Vize-Chefs der iranischen Atombehörde, Mohammad Saidi, wieder unangemeldete Inspektionen der Atomanlagen zuzulassen, als nicht ernst zu nehmend zurückgewiesen. Der Iran betreibe "Spielchen", sagte die Ministerin am Sonntag in einem Interview des US-Senders ABC. Wenn der Iran es ernst meine, dann sollte er "reinen Tisch machen, die Anreicherung stoppen und die IAEO-Resolution sowie die Erklärung des Weltsicherheitsrats befolgen".