Vereinigung der Iranischen(Konstitutionalisten) Monarchisten

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Khir( Khoor)( Do.)11 Ordibehscht 2565 ,1 Mai 2006

 

 

Bush telefonierte mit Merkel

 

Zwar werde auch dann die umstrittene Uran-Anreicherung fortgesetzt, so Saidi. Der Iran werde jedoch unangemeldete Kontrollen seiner Atomanlagen zulassen. Das Land wolle der IAEA dann auch innerhalb der nächsten drei Wochen einen neuen Plan zur Beilegung des Atomstreits vorlegen.

Vertreter der fünf ständigen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrates und Deutschlands sollen nun am Dienstag in Paris zu Gesprächen zusammenkommen. Der Rat könnte Sanktionen verhängen.

Am Freitag hatte US-Präsident George W. Bush vor dem anstehenden Washington-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Telefon mit ihr über den Atomstreit mit dem Iran gesprochen. Bush sagte, Iran müsse sich darüber im Klaren sein, dass es vielen Staaten ein gemeinsames Anliegen sei, den Golfstaat auf friedlichem Weg von seinen atomaren Ambitionen abzubringen.

Die Bundesregierung setzt laut Außenamtsstaatsminister Gernot Erler auf eine neue, völkerrechtlich verbindliche Uno-Resolution ohne Sanktionsautomatismus. Der SPD-Politiker sagte der "Frankfurter Rundschau", auch eine Resolution, die auf das Wort Sanktionen verzichte, könne zu "sehr konkreten Nachteilen für Iran führen".

Erler nannte die Reduzierung von Wirtschaftskontakten, den Stopp von Waffenlieferungen und weniger Energieimporte aus Iran. Die internationale Iranpolitik stehe jetzt "vor einer Verschärfung des Drucks gegenüber Teheran." Erler kündigte an, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier werde die USA weiter drängen, direkt mit Teheran über das Atomprogramm zu reden. Diese Position werde auch von Bundeskanzlerin Merkel geteilt, die nächste Woche zu Gesprächen mit Präsident Bush nach Washington reist.