Vereinigung der Iranischen(Konstitutionalisten) Monarchisten

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(mah)( Di.)12 Ordibehscht 2565 ,2 Mai 2006

 Russland und China signalisieren Zurückhaltung beim Iran

Teheran/Tomsk (Reuters) - Im Ringen um eine gemeinsame Position im Atomstreit mit dem Iran gibt es aus China und Russland offenbar schwindenden Widerstand gegen eine härtere

Die beiden Veto-Mächte im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) pochten am Donnerstag zwar weiter auf Verhandlungen über das iranische Atomprogramm. Nach Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel schloss Russlands Präsident Wladimir Putin Sanktionen jedoch anders als bislang nicht ausdrücklich aus. Auch China schien ein entschlossenes Vorgehen zumindest nicht blockieren zu wollen. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad bekräftigte unterdessen die harte Haltung seines Landes und wies die Forderungen der internationalen Gemeinschaft nach einem Stopp der Urananreicherung mit Nachdruck zurück.

Am Freitag soll der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Mohamed ElBaradei einen Bericht dazu vorlegen, wie weit der Iran den Forderungen des UN-Sicherheitsrats nachgekommen ist. Es wird weitgehend damit gerechnet, dass darin konstatiert wird, dass der Iran die Urananreicherung nicht wie gefordert eingestellt hat. Die USA dringen mit Unterstützung Großbritanniens und Frankreichs darauf, den Druck auf den Iran mit verbindlichen Forderungen und Sanktionen zu erhöhen. Russland und China leisten bislang dagegen Widerstand.

"Wir werden mit allen unseren Partnern zusammenarbeiten", sagte Putin auf einer Pressekonferenz mit Merkel. "Bei einer diplomatischen Lösung gib es verschiedene Reaktionsmöglichkeiten. Wir werden diese Frage mit unseren europäischen Partnern, den USA und der internationalen Gemeinschaft als Ganzes diskutieren."

Um seiner guten Beziehungen zu den USA und Europa willen sei China inzwischen zu einer deutlichen Warnung an den Iran bereit, solange die Tür für einen Kompromiss offen bleibe, sagten Experten unter Berufung auf chinesische Diplomaten. China verknüpfte seinen Ruf nach Verhandlungen mit der nicht zuletzt an den Iran gerichteten Mahnung: "China fordert alle Beteiligten auf, Schritte zu vermeiden, die zu einer Verschlechterung der Situation führen können."

China will, dass über den ElBaradei-Bericht zunächst der Gouverneursrat der IAEA berät, der keine Sanktionen erlassen kann. Die USA verlangen dagegen, dass der Sicherheitsrat im nächsten Schritt seine Forderung nach einem Stopp der iranischen Urananreicherung mit der Androhung von Sanktionen verknüpft. "China wird vielleicht den Wortlaut einer Resolution abmildern oder eventuelle Sanktionen beschränken", sagte Shi Yinhong von der Volksuniversität in Peking. Es werde im Sicherheitsrat aber nicht sein Veto gegen einen solchen Beschluss einlegen. "Dass die Europäer hier so eng an der Seite der USA stehen, hat dabei einen großen Einfluss."

Deutschland hat jahrelang mit Frankreich und Großbritannien zu vermitteln versucht, seine Bemühungen Anfang des Jahres jedoch für gescheitert erklärt. Merkel sagte, sie rechne für nächsten Monat mit einem Treffen der Außenminister der fünf Veto-Mächte und Deutschlands, um über den UN-Bericht zu beraten.

Ahmadinedschad zeigte sich am Donnerstag erneut kämpferisch. "Wir haben die Technologie, um Atombrennstoff herzustellen", sagte er vor einer Menschenmenge im Nordwesten des Landes. "Niemand kann sie unserer Nation wegnehmen."

Der US-Kongress forderte Präsident George W. Bush indes mit großer Mehrheit auf, die US-Sanktionen gegen den Iran zu verschärfen. Der Beschluss der Abgeordneten zielt auf ausländische Investoren in der Energiebranche des viertgrößten Ölexporteurs. Die Bush-Regierung hat allerdings bereits signalisiert, dass sie das vorgelegte Gesetz blockieren oder deutlich abschwächen wolle. Sie hat den Kongress gewarnt, der Schritt könne die diplomatischen Bemühungen um eine Lösung des Konflikts erschweren.